Für Sie und unseren Thurgau

Stopp der Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten

Schweizweit werden jährlich rund 3000 Polizistinnen und Polizisten bedroht, beschimpft oder tätlich angegriffen. Sie werden angepöbelt, mit Steinen beworfen, müssen mit Angriffen durch Laserpointer rechnen und sich vor Petarden schützen: Polizistinnen und Polizisten sind vermehrt gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt. Diese Entwicklung ist bedenklich und zu verurteilen. Politik und Justiz haben Handlungsbedarf.

Die Ursachen für die steigende Gewalt sind vielfältig. Dass Anstand und Respekt ganz generell abnehmen, stellen wir täglich fest. Die Individualisierung, die „Konsum- und Spassgesellschaft“ sowie die Erwartung, auch im öffentlich Raum alles tun und lassen zu können, drängen traditionelle Werte und Regeln mehr und mehr zurück. Die Gewaltbereitschaft bekommen Polizistinnen und Polizisten bei ihrer täglichen Arbeit zu spüren. Immer mehr Polizistinnen und Polizisten werden teils schwer verletzt und erleiden bleibende gesundheitliche Schäden. Besonders bedenklich ist diese Entwicklung, weil die Polizeikräfte eine öffentliche Aufgabe wahrnehmen. Angriffe gegen Polizistinnen und Polizisten sind immer auch Angriffe gegen den Staat und die Zivilgesellschaft. Die Polizei sorgt mit präventiven und repressiven Massnahmen sowie durch sichtbare Präsenz für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Mit unermüdlichem Einsatz, hoher Kompetenz und Effizienz erfüllt sie diesen Auftrag für unser aller Sicherheit. Täglich. Rund um die Uhr. Mit grossem Erfolg. Dafür gebührt ihr Dank und Anerkennung. Doch damit allein lässt sich das Problem der gegen die Polizei gerichteten Gewalt nicht lösen.

Was ist zu tun? In erster Linie sind wir alle gefordert. Als Familien. Als Einzelpersonen. Als Mitglied eines Vereins. Wir sind aufgerufen, Anstand, gegenseitigen Respekt und Anerkennung zu pflegen. Weiter besteht erheblicher Handlungsbedarf seitens der Politik und der Justiz. Bei Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten ist das Strafrecht mit aller Härte durchzusetzen. Der gegebene Strafrahmen ist konsequent auszunutzen. Gewalt ist und darf auch bei der Polizei kein Berufsrisiko sein.

 

Marcel Schenker, Kantonsrat, Frauenfeld

 

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Das Beste aus dem Thurgau

Die gut gelaunten Gäste sitzen im Restaurant mit Blick auf den Untersee, bei Felchenfilets und einem Glas Müller-Thurgau. Wie schön ist doch unsere Schweiz, unser Thurgau! Und tüchtige Bauern bewirtschaften das Land. Ihre Produkte unterliegen strengen Vorschriften und Kontrollen. Das Resultat sind qualitativ hochwertige Erzeugnisse mit klarer Herkunftsdeklaration. Eine gesunde Ernährung ist garantiert, ein angemessenes Einkommen für die in der Landwirtschaft tätigen Frauen und Männer sollte es auch sein. Die meisten Schweizerinnen und Schweizer konsumieren die im Inland hergestellten Produkte. Sie wissen, dass sie bei jedem hier gekauften Käse, Speck, Schinken oder jeder Wurst, indirekt auch ihren eigenen Arbeitsplatz festigen. Denn sie sorgen dafür, dass die Steuereinnahmen von den der Landwirtschaft vor- und nachgelagerten Betrieben erhalten bleiben. Diese leisten einen wesentlichen Beitrag an unseren hohen Lebensstandard. Verwöhnen Sie sich und Ihre Freunde mit einem einheimischen Iselisberger oder den feinen Thurgauer Erdbeeren, die auch nach Erdbeeren schmecken. Nur das Beste aus dem Thurgau ist gut genug. Das gilt auch für Nähmaschinen.

Marcel Schenker, Kantonsrat, Frauenfeld

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Ja zu mehr Gerechtigkeit

Dem Miteinander statt Gegeneinander zwischen den Generationen und den Lebensformen kommt für die Zukunft grosse Bedeutung zu. Der Zusammenhalt ist Voraussetzung für die Stabilität unserer Gesellschaft. Obwohl Ehe und Familie Grundlage und Kern unserer Gemeinschaft sind, werden sie bei Steuern und Renten benachteiligt. Es ist ungerecht, dass rund 80 000 Ehepaare und eingetragene Paare mehr Steuern bezahlen und eine tiefere Rente erhalten als Konkubinatspaare. Die Volksinitiative „Für Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe“ verlangt, dass diese verfassungswidrige Diskriminierung beseitigt wird. Die SVP setzt sich konsequent gegen Diskriminierungen und für Steuererleichterungen ein. Ich anerkenne und schätze die wichtige Funktion von Ehe und Familie sehr. Ich stehe ein für Gerechtigkeit. Deshalb stimme ich am 28. Februar Ja zur Abschaffung der Heiratsstrafe.

Marcel Schenker, Kantonsrat, Frauenfeld

 

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