Für Sie und unseren Thurgau

Starke SVP – Starke Schweiz

Freiheit, Unabhängigkeit und Eigenständigkeit sind moderne, zeitlose Werte unserer direkten Demokratie, die es an die nachfolgenden Generationen weiterzugeben gilt. Dafür steht die SVP. Die Wahlen vom 18. Oktober sind daher von grosser Bedeutung. Ständerat Roland Eberle sowie den bisherigen Nationalräten Hansjörg Walter und Markus Hausammann, der bisherigen Nationalrätin Verena Herzog und den neu kandidierenden Kurt Baumann, Diana Gutjahr und Vico Zahnd liegen das Wohl unseres Kantons, unseres Landes, unserer Heimat am Herzen.

Es gibt viele Probleme zu lösen in nächster Zeit in diesem Land: Bei der Zuwanderung, im Asylwesen, bei der Sicherheit, im Bereich Steuern und Finanzen, um nur einige zu nennen. Dazu braucht es ein stark bürgerlich geprägtes Parlament, eine starke SVP. Nehmen auch Sie an den bevorstehenden Wahlen teil und geben Sie Ihre wertvolle Stimme der verlässlichen SVP, Liste 16.

Marcel Schenker, Frauenfeld

3 Jahren ago 0 Comments Short URL

Masshalten

Ausländische Staatsangehörige machen rund einen Viertel der Wohnbevölkerung der Schweiz aus. Jährlich wandern über 80’000 Personen in unser Land ein; beinahe die Hälfte davon als Familiennachzug. Die Anzahl der Erwerbstätigen unter den Einwanderern hat sich seit 1990 von 53 Prozent auf 38 Prozent verringert. Aufgrund unseres gut ausgebauten Wohlfahrtsstaates ist vermehrt eine Zuwanderung zum Sozialsystem statt zum Arbeitsmarkt festzustellen. Die Folgen sind spürbar: 44.6 Prozent der 218’000 Menschen ohne Arbeit sind Zuwanderer. 2011 lag die Sozialhilfequote bei Ausländern dreimal so hoch wie bei Schweizern, d.h. von den 236’133 Sozialhilfeempfängern waren über 45 Prozent Ausländer. Namentlich in den Ballungsräumen steigen die Mietzinsen trotz hoher Bautätigkeit stark an. Die Staus nehmen auf allen Strassen zu, Busse und Züge sind überfüllt. Ferner hat die masslose Zuwanderung einen Druck auf die Löhne und eine Verdrängung von älteren Arbeitnehmenden verursacht. Erschwerend kommt hinzu, dass die Schweiz seit 2007 nicht mehr selber bestimmen kann, wer für wie lange in unser Land kommen kann.

Was ist zu tun? Masshalten. Masshalten ist eine altbewährte Tugend, die gerade heute wieder an Bedeutung zunimmt. Masshalten gilt für den Staat, die Gesellschaft, die Wirtschaft, jeden Einzelnen. Mit einem Ja zur Volksinitiative “Gegen Masseneinwanderung” können wir die Einwanderung in unser Land wieder selber steuern und der Masslosigkeit Einhalt gebieten. Stimmen auch Sie dem Volksbegehren zu und leisten damit einen Beitrag für die Erhaltung des bewährten, eigenständigen Weges der Schweiz in Europa und der Welt.

Marcel Schenker, Kantonsrat, Frauenfeld

4 Jahren ago 0 Comments Short URL

Ja zur Schweiz – Ja zur Armee

Worum geht es bei der Volksabstimmung über das Gripen-Fonds-Gesetz? Die Antwort finden Sie in Art. 2 Abs. 1 der Bundesverfassung: „Die Schweizerische Eidgenossenschaft schützt die Freiheit und die Rechte des Volkes und wahrt die Unabhängigkeit und die Sicherheit des Landes“. Am 18. Mai geht es also um unsere Sicherheit. Es geht um die Freiheit, Unabhängigkeit und Souveränität unseres schönen Landes. Wollen wir eine gut ausgebildete und zweckmässig ausgerüstete Milizarmee, welche Menschenleben schützt und Sicherheit garantiert? Soll die Schweiz als unabhängiges und neutrales Land weiterhin bündnisunabhängig ihre guten Dienste anbieten können? Das sind die Kernfragen, die es zu beantworten gilt.

Wir stehen also nicht vor einer Abstimmung über ein Flugzeug, sondern vor einem Richtungsentscheid. Es geht, wie schon im letzten Jahr bei der Wehrpflicht, um die Grundsatzfrage, ob unser Land eine einsatzfähige Armee haben und seine Unabhängigkeit bewahren will. Als souveränes, neutrales und unabhängiges Land ist es auch in Zukunft wichtig, für die Sicherheit unserer Heimat zu sorgen. Nur ein Ja zum Gripen-Fonds-Gesetz garantiert weiterhin ein hohes Mass an Sicherheit, welche die Grundlage einer erfolgreichen Wirtschaft und somit die Basis für Investitionen, Forschung und Entwicklung ist. Darum: Wer Ja sagt zur Schweiz, sagt Ja zur Armee und Ja zum Gripen-Fonds-Gesetz.

5 Jahren ago 0 Comments Short URL

Ja zu mehr Steuergerechtigkeit

Leistungswille und Eigenverantwortung sind zwei Tugenden, welche der Mittelstand in der Schweiz lebt. Täglich. Der Mittelstand – nicht zu verwechseln mit den Reichen – bildet das Rückgrat unserer Gesellschaft. Leider bestraft das heutige Steuersystem den leistungswilligen Mittelstand. Es fehlt an Steuergerechtigkeit. Ein JA zur Volksinitiative „Sicheres Wohnen im Alter“ führt zu mehr Steuergerechtigkeit. Weshalb?

Das heutige System der Besteuerung des Eigenmietwertes weist grobe Mängel auf und ist ungerecht. Der Eigentümer bezahlt dafür, dass er bei sich selbst wohnen darf und das erst noch dreifach: Jeder Franken, den er in sein Wohneigentum investiert, wurde nämlich bereits einmal als Einkommen versteuert und neben der Vermögenssteuer wird er zusätzlich auch noch mit einem rein fiktiven Einkommen, dem Eigenmietwert, belastet. Da der Eigenmietwert dem Einkommen zugerechnet wird, hebt er viele Wohneigentümer in eine höhere Steuerprogression. Erschwerend kommt hinzu, dass diese Eigenmietwerte ständig steigen.

Doch noch nicht genug der Ungerechtigkeiten. Viele mittelständische Eigentümer haben ein Leben lang gespart um Wohneigentum zu erwerben und Schulden abzuzahlen. Nicht selten wurden dafür Vorsorgegelder geopfert und auf Luxus wie teure Autos oder Ferien verzichtet. Hier schlägt die Besteuerung besonders unfair zu, denn oftmals stehen dem Eigenmietwert im Alter fast keine Schuldzinsabzüge mehr gegenüber. Viele Rentner haben ein tiefes Einkommen und werden für ihr sparsames Leben bestraft. Das ist ungerecht und steht im Widerspruch zu einer eigenverantwortlichen Altersvorsorge. Wer will, dass sich Leistung und Eigenverantwortung lohnen, der Mittelstand gestärkt wird und mehr Gerechtigkeit herrscht, sagt JA zur Volksinitiative „Sicheres Wohnen im Alter“.

Marcel Schenker, Kantonsrat, Frauenfeld

6 Jahren ago 0 Comments Short URL

Nein zum schädlichen Rauchverbot

„Sei ein Mann und rauche Stumpen!“ hiess es früher. Heute weiss man: Passivrauchen kann die Gesundheit gefährden. Das 2010 in Kraft getretene Bundesgesetz schützt die Nichtraucher vor dieser Gefahr. So ist das Qualmen im Thurgau und in weiteren Kantonen nur noch in bedienten Fumoirs oder Restaurants mit einer Fläche unter 80 m2 erlaubt. Weder Gäste noch Serviceangestellte, welche mit dem Rauchen aufgehört haben, sind gezwungen, solche Lokale aufzusuchen oder dort zu arbeiten. Es gibt inzwischen weit mehr Nichtraucher-Gaststätten als umgekehrt.

Machen wir uns nichts vor: Schädlicher als Zigarettenrauch aus zweitem Mund ist die permanente Luftverschmutzung durch Heizungen, Auto- und Flugzeugabgase sowie andere Emissionen. Diesen sind wir alle täglich unfreiwillig und schutzlos ausgesetzt. Sie verursachen weit mehr Krankheiten als der sich rasch verflüchtigende Rauch einer Filterzigarette, deren Nähe wir ja nicht zwingend suchen müssen.

Das radikale Rauchverbot, wie es die Verbotsinitiative, über die wir am 23. September abstimmen, verlangt, stellt ein zu weit gehender, übertriebener Angriff auf die persönliche Freiheit und Eigenverantwortung dar. Die Initiative will komplett rauchfreie Restaurants, Bars und Cafés. Auch an Einzelarbeitsplätzen und in Stadien soll man nicht mehr rauchen dürfen. Und bereits liegen neue Vorstösse auf dem Tisch, welche ein Rauchverbot unter freiem Himmel fordern. Ist der nächste Schritt ein Rauchverbot in Privaträumen, kontrolliert mittels Videoüberwachung?

Fest steht: Die Initiative zerstört die Existenz der Landbeizen und somit deren wichtige soziale Funktion. Sollen diese Familienbetriebe mit ihren Stammtischen ganz aus den Ortschaften verschwinden? Macht es Sinn, wenn Gäste in Restaurants mit Fumoirs, von Personal, das selber raucht, nicht mehr bedient werden dürfen?

Marcel Schenker, Kantonsrat, Frauenfeld

6 Jahren ago 0 Comments Short URL

Für Lebensqualität und Sicherheit

Der Kanton Thurgau: Eine idyllische, von den Flüssen Thur, Sitter und Murg durchzogene, grüne Landschaft. Unser Kanton ist aber auch ein interessanter Standort für erfolgreiche und innovative Unternehmen. Damit der Thurgau weiterhin ein attraktiver Lebens- und Arbeitsraum bleibt, verfolgt er eine koordinierte Verkehrspolitik mit einem stetigen Ausbau des öffentlichen Verkehrs und einer adäquaten Infrastruktur für den Individualverkehr. Wesentlicher Teil dieser nachhaltigen und umweltgerechten Strategie sind der Bau der Entlastungsstrassen BTS und OLS.

Sollen unsere Dörfer und Städte vom Durchgangsverkehr entlastet werden? Wollen Sie geringere Lärm- und Abgasemissionen und damit mehr Lebensqualität? Sollen unsere Strassen sicherer werden?

Im Thurtal und im Aachtal quälen sich heute täglich über 18’000 Fahrzeuge durch die Ortschaften mit viel Lärm- und Abgasemissionen für die Anwohner. Der Durchgangsverkehr stellt eine erhebliche Gefahr für die Verkehrssicherheit namentlich der schwächsten Verkehrsteilnehmer wie Fussgänger und Velofahrer dar. Durch die geplanten Umfahrungen der Ortschaften auf siedlungsnahen Regionalstrassen mit Tieferlegungen, Ortsumfahrungen und Tunnels wird die geplagte Bevölkerung vom Durchgangsverkehr entlastet. Das heisst: spürbar und langfristig weniger Motorfahrzeuge vor der Haustüre sowie sicherere Verkehrswege. BTS und OLS sind eine wertvolle Investition für einen blühenden Thurgau. Mit Ihrem Ja sorgen Sie für mehr Lebensqualität und mehr Sicherheit für die Thurgauer Wohnbevölkerung.

Marcel Schenker, Kantonsrat, Frauenfeld

6 Jahren ago 0 Comments Short URL

Für Mittelstand, Familien und Gewerbe

Wohneigentum ist zu fördern. So steht es in der Verfassung. Aber nicht einmal 40 Prozent besitzen in der Schweiz Wohneigentum. So wenig wie in keinem anderen Land in Europa. Am 17. Juni 2012 können Sie den Wunsch von 80 Prozent der Schweizerinnen und Schweizer in ihren eigenen vier Wänden zu leben mit einem Ja zur Volksinitiative „Eigene vier Wände dank Bausparen“ erfüllen.

Worum geht es beim Volksbegehren? Es geht um den Mittelstand, die Familien und das Gewerbe. Soll der Mittelstand vermehrt selbstgenutztes Wohneigentum erwerben können? Sollen mit einem Innovationsschub für die Wirtschaft langfristig Arbeits- und Ausbildungsplätze gesichert werden? Dies sind Kernfragen, die es zu beantworten gilt.

Von der Initiative profitiert vor allem der Mittelstand, denn Bausparen fördert den Erwerb von Wohneigentum insbesondere in den tieferen und mittleren Einkommensklassen. Namentlich auch Familien mit Kindern können sich künftig dank dem steuerlich begünstigten Sparen eine sichere Zukunft in einem Eigenheim aufbauen, ohne ihre Pensionskasse zu belasten.

Erfahrungen aus der Praxis zeigen es: Bei einer Annahme der Initiative ist mit wiederkehrenden Aufträgen von rund einer halben Milliarde Franken für die gesamte Schweizer Wirtschaft zu rechnen. Zudem könnten rund 5’000 neue Stellen geschaffen werden. Die Bausparinitiative kostet die Gemeinden und den Kanton Thurgau auch keine Steuergelder; im Gegenteil. Auf Dauer könnte der Kanton und die Gemeinden sogar mit zusätzlichen Steuereinnahmen rechnen. Wer Mittelstand, Familien und Gewerbe stärken will sagt daher Ja zur Volksinitiative „Eigene vier Wände dank Bausparen“.

6 Jahren ago 0 Comments Short URL

Marcel Schenker dankt

Dank breiter Unterstützung darf ich die Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks Frauenfeld für die nächsten vier Jahre im Grossen Rat des Kantons Thurgau vertreten. Für diesen grossen Vertrauensbeweis danke ich Ihnen ganz herzlich. Nun liegt eine neue Legislatur vor uns. Ich freue mich, für Sie und unseren Thurgau wieder im Kantonsparlament mitarbeiten zu dürfen. Ich werde mich mit Freude und voller Kraft für Stadt und Land einsetzen.

Marcel Schenker, Kantonsrat, Frauenfeld

7 Jahren ago 0 Comments Short URL

Keep smiling – trotz allem

Politik ist in der Regel eine ernste Angelegenheit. Wer sich für diese anspruchsvolle Aufgabe mit Optimismus und viel Freude zur Verfügung stellt, muss nicht zwangsläufig mit ernster und verbissener Miene um die Gunst der Wählerinnen und Wähler werben. Bereits zum wiederholten Mal wurde an mehreren Standorten bei den Plakaten mein für die Wiederwahl kandidierender Kopf herausgeschlagen, das wichtigste Organ des Menschen überhaupt – nebst dem Herzen natürlich. Der unbekannte Kopfjäger möge doch bitte letzteres und Verstand zeigen und die Wahlplakate bis zum 15. April in Ruhe lassen. Er ist freundlich eingeladen, mir nachher beim Abräumen derselben zu helfen.

7 Jahren ago 0 Comments Short URL